Von Schlapphüten und Spitzeln

erschienen in utopia (www.jugendzeitung.net) nummer 7 (November/Dezember 2008)

Die deutschen Geheimdienste sind in den vergangenen Jahren immer wieder negativ aufgefallen. Sie bespitzelten JournalistInnen und waren am völkerrechtswidrigen Krieg im Irak beteiligt. Ist eine demokratische Kontrolle von Geheimdiensten überhaupt möglich?

Utopia7 - Findus Cartoon - Geheimdienste

Die drei deutschen Geheimdienste – Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV; Inlandsgeheimdienst), Bundesnachrichtendienst (BND; Auslandsgeheimdienst) und Militärischer Abschirmdienst (MAD; Geheimdienst der Bundeswehr) – haben die Aufgabe Informationen zur innen-, außen- und sicherheitspolitischen Situation zu sammeln. Neben den drei großen Geheimdiensten gibt es in Deutschland zahlreiche kleinerer Behörden, die geheimdienstliche Tätigkeiten verrichten – beispielsweise die Landesämter für Verfassungsschutz oder auch die Zentralstelle für Information und Kommunikation der Bundespolizei. Die Behörden operieren oftmals verdeckt – ein parlamentarisches Kontrollgremium soll die Geheimdienste kontrollieren. Dass dies Schwierigkeiten bereitet, zeigen die Skandale der letzten Jahre.

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