Archiv für Oktober 2009

Atomkraftwerk Belene verhindert

erschienen im „utopia-Online Magazin“ (www.jugendzeitung.net)

Umweltschützer feiern: Der große deutsche Energiekonzern RWE hat am Mittwoch seinen Ausstieg aus dem Atomkraftwerks-Projekt Belene in Bulgarien bekannt gegeben. Eigentlich wollte der deutsche Konzern den AKW-Neubau finanzieren, nun steht das ganze Projekt vor dem Aus.

„Das ist ein Riesenerfolg für die Umweltbewegung und die nukleare Sicherheit in Europa“, freut sich Heffa Schücking. Die Geschäftsführerin der kleinen Umweltorganisation „urgewald“ mit Sitz im Münsterland hat viel zum Ausstieg RWEs beim Belene-Projekt beigetragen: Seit 2006 ist urgewald gegen das Atomprojket aktiv, die Proteste gegen RWE begannen vor fast zwei Jahren, als der deutsche Energiekonzern angekündigte, das Atomkraftwerk finanzieren zu wollen. Belene liegt in Bulgarien an der Donau direkt an der Grenze zu Rumänien in einem Erdbebengebiet: 120 Menschen starben in der Region beim letzten großen Erdbeben 1977.

Der Plan im Norden Bulgariens Atomreaktoren zu bauen, stammt aus den frühen 1980er Jahren. Bereits 1983 warnten jedoch sowjetische Wissenschaftler vor dem Bau eines Atomkraftwerks in dem Erdbebengebiet. Trotzdem hielt die bulgarische Regierung an ihren Plänen fest und nahm 1985 die Bauarbeiten für Belene auf. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks wurde der Bau im Anfangsstadium 1991 gestoppt. Obwohl Experten der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften in einer umfassenden Studie vor einer Fertigstellung gewarnt haben – unter anderem wegen der seismischen Risiken der Reaktoren –, wurden die Pläne 2003 wieder aus der Schublade geholt. 2006 beauftragte die bulgarische Regierung den russischen Konzern Atomstroyexport damit, zwei Reaktoren zu bauen. Dabei sollten vorher noch nie getestete Reaktoren zum Einsatz kommen. Die Finanzierung des neuen Atomkraftwerks gestaltete sich aber schwierig: deutsche Banken stiegen schon vor einigen Jahren auf Druck von Protesten der Umweltschützer aus dem Projekt aus. Einzig der RWE-Konzern ließ nicht locker und wollte das Projekt gegen alle Argumente und Widerstände finanzieren – bis jetzt.

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Rüstungskritiker: „Je mehr Kriege, desto höher die Profite“

erschienen auf „Nordhessische.de – Nachrichten für Nordhessen“ (www.nordhessische.de)

Die Rüstungsindustrie boomt. Wie Kassel in den Afghanistankrieg verwickelt ist und was die Alternative zur Rüstungsindustrie sein kann erklärt der Hamburger Lühr Henken, Rüstungsexperte und Beirat der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de) im Interview.

Nordhessische.de: Der Afghanistan-Krieg ist für viele Menschen in Deutschland weit entfernt, dabei ist Kassel immer stärker darin verwickelt, oder?

In Kassel gibt es die Firma Projekt System & Management GmbH (PSM), die aus den beiden Kasseler Rüstungsfirmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall besteht. Beide stellen bei PSM den neuen Bundeswehr-Schützenpanzer Puma her, der ab kommendem Jahr vom Band rollen soll. Dieser neue Panzer ist zur Aufstandsbekämpfung vorgesehen, beispielsweise für den Häuserkampf, und wird daher möglicherweise auch nach Afghanistan verlegt werden, wenn es zuvor politisch nicht gelingen sollte, die Bundeswehr vom Hindukusch zurück zu ziehen.

Erhebliche Bedenken gegen Anschaffung des „Puma“

Beim ‚Puma’ soll es allerdings Entwicklungsprobleme gegeben haben.

Ja, sogar mehrere. Dort gab es vor allem Probleme beim Antrieb und beim Gewicht. Der Panzer ist nicht serienreif. Da es die Bundeswehr scheinbar eilig hat und sich der Krieg in Afghanistan immer weiter zuspitzt wurde der Puma aber trotzdem in die Serienproduktion gegeben. Im vergangenen Juli wurde der Vertrag für die Beschaffung von 405 Panzern trotz erheblicher Bedenken des Bundesrechungshofs unterschrieben. Ein Puma-Panzer kostet etwa 12 Millionen Euro und ist damit der teuerste Schützenpanzer der Welt.

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PR-Offensive – die Bundeswehr nach der Parlamentswahl

erschienen als „IMI-Standpunkt 2009/060″ auf der Website der Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de)

Nun liegt also der Schwarz-Gelbe Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Soviel ist jetzt schon klar, die Bundeswehr wird sich in den nächsten Jahren verändern, leider aber auf eine lediglich beim ersten Hinsehen positive Weise: die Wehrpflicht wird verkürzt, die atomare Teilhabe aufgehoben und auch auf dem Posten des Verteidigungsministers wird ein anderer sitzen. Regierung und deutsche Armee gehen nach der Bundestagswahl offensiv in den Kampf um die Herzen und Köpfe der Bevölkerung.

Wehrpflicht verkürzt
Nun ist es amtlich: die Wehrpflicht wird nicht – wie von der FDP gefordert – abgeschafft, sondern nur verkürzt. Mit ihrer Forderung, dass die Wehrpflicht „schnellstens ausgesetzt“ werden muss, da sie heutzutage „nicht mehr zu begründen“ und in ihrer „Ausgestaltung zutiefst ungerecht“ sei, konnten sich die Liberalen nicht durchsetzen.[1] Damit stellen sich die Liberalen in eine Reihe mit den Grünen, die schon 1998 bei einem Versuch den Zwangsdienst abzuschaffen gescheitert sind. Trotz der auch vor der Parlamentswahl vertretenen Position der FDP, die Wehrpflicht zu beenden und der Ansicht, dass der Dienst an der Waffe „für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr mittlerweile sogar kontraproduktiv“[2] ist, hat die FDP einen aus ihrer Sicht schlechten Kompromiss ausgehandelt: die Wehrpflicht bleibt erhalten und wird um drei Monate verkürzt. In dem Merkblatt „Wir halten Wort – Synoptischer Vergleich von Wahlaufruf und Koalitionsvertrag“ auf der Website der FDP-Bundespartei ist das Thema Wehrpflicht erst gar nicht aufgelistet.[3] Im Koalitionsvertrag heißt es zur Wehrpflichtigenarmee: „Die Wehrpflicht hatte in den letzten Jahrzehnten ihre Berechtigung und sich bewährt. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich die sicherheitspolitische Lage, Auftrag und Aufgabenspektrum der Bundeswehr grundlegend verändert. Diesen Veränderungen ist angemessen Rechnung zu tragen. Die Koalitionsparteien halten im Grundsatz an der allgemeinen Wehrpflicht fest mit dem Ziel, die Wehrdienstzeit bis zum 1. Januar 2011 auf sechs Monate zu reduzieren.“[4]

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„Der deutsche Rüstungsexport boomt“

erschienen im „utopia-Online Magazin“ (www.jugendzeitung.net)

Die Auftragsbücher deutscher Waffenbauer sind voll. Wie der Export von Kriegsmaterial funktioniert und warum eine Welt ohne deutschen Rüstungsexport besser ist, erklärt uns der Hamburger Lühr Henken, Rüstungsexperte und Beirat der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de).

utopia: Deutschland soll im internationalen Rüstungsgeschäft ordentliche mitmischen…

Lühr Henken: Das ist richtig. In den letzten Jahren ist der deutsche Rüstungsgüterexport sehr stark angewachsen. Er boomt geradezu. Deutschland hat in den fünf Jahren von 2004 bis 2008 siebzig Prozent mehr Rüstungsgüter exportiert als in fünf Jahren davor. In Europa ist Deutschland der größte Rüstungsexporteur – weltweit liegt Deutschland hinter den USA und Russland auf Platz drei. Von 2004 bis 2008 hat Deutschland so viel Kriegsmaterial ausgeführt wie Großbritannien und Frankreich zusammen.

Lühr Henken | Foto: Michael Schulze von Gla�er

Welche deutschen Waffen sind gefragt?

Der größte Anteil des deutschen Waffenexports besteht aus U-Booten des Thyssen-Krupp-Konzerns. Diese sind besonders leise und deshalb schwer zu entdecken. Diese U-Boote machen zusammen mit Kriegsschiffen die Hälfte des Rüstungsexports aus. Ein Viertel besteht aus Kampf- und Schützenpanzern. Der führende Hersteller von Rad- und Kettenfahrzeugen in Europa kommt aus Deutschland. Auch Kleinwaffen, also Gewehre und Maschinenpistolen, werden von deutschen Unternehmen hergestellt und exportiert. Diese Waffen werden auch unter Lizenzen in anderen Ländern nach gebaut. So in der Türkei, in Saudi-Arabien, Mexiko, Iran und Pakistan.

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Ersatz für die »Schnapsfabrik«

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 17. Oktober 2009

- Die Kölner-Kampagne »Pyranha« demonstriert für ein autonomes Zentrum in der Domstadt -

Mit spektakulären Aktionen kämpft eine Kölner Initiative für ein selbstverwaltetes Zentrum für Kunst, Kultur und Politik. Angefangen hat alles am 19. Dezember 2008. Damals wurde die »Schnapsfabrik«, e…

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Jähes Ende für ein Kriegs-Casting

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 16. Oktober 2009

- Die US-Armee suchte in Kassel Statisten für die Ausbildung ihrer Truppen -

Nach einer spektakulären Protestaktion in Kassel musste ein Statisten-Casting für die US-Armee schließlich abgebrochen werden.

Blutüberströmt brachen am Donnerstag einige Jugendliche vor dem »Grand Hotel La Strada« im nordhessischen Kassel zusammen. Zuvor waren sie von einem bewaffneten Militär über die Straße gejagt worden. Eine Szene wie im Krieg. Zum Glück nur eine Protest-Aktion.

15. Oktober 2009 - Friedensprotest in Kassel.

Rund ein Dutzend Friedensaktivisten demonstrierte mit der Aktion gegen ein in dem Hotel stattfindendes Casting. Die »Supply and Service Team GmbH« – kurz SST – suchte arabisch aussehende Menschen, die auch die arabische Sprache beherrschen. Publik machte das Unternehmen das Casting über große Anzeigen in den lokalen Medien. Hohenfels, der von SST in der Anzeige angegebene Arbeitsort, liegt direkt neben einem der größten Militärübungsplätze Deutschlands – Auftraggeber des Castings ist die US-Army.

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Die Rattenfänger von Balingen

erschienen als „IMI Analyse 2009/041″ auf der Website der Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de)

Wie die Bundeswehr mit Musik neuen Nachwuchs sucht

„Musix and More“ – mit diesem „fetzigen“ Untertitel wirbt die Bundeswehr für ihren vierten bundesweiten Orchesterwettbewerb „Bw-Musix 2009“. Für die „Musix“ sollen dabei die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer sorgen. Für das „More“ sorgt die Bundeswehr selbst – es besteht aus dem Versuch, die Jugendlichen für den Militärdienst anzuwerben.

Rund 850 Jugendliche zwischen 14 und 24 Jahren nahmen an den ersten „Bw-Musix“ im Jahr 2003 in der Luitpold-Kaserne in Dillingen an der Donau teil(1) – mit knapp 1.000 Teilnehmern hatte die Bundeswehr gerechnet.(2) 34 Schülerbands, 9 Disc-Jokkeys und 11 Jugendblasorchester waren bei dem „grandiosen Musikwochenende“ dabei, berichtet die Bundeswehr-Zeitung „aktuell“.(3) In der Jury saßen Moderatoren zweier großer Musikfernsehsender und neben dem Wettbewerb wurde ordentlich gefeiert: „Dank einer Schaltung von Radio Andernach [dem Radiosender der Bundeswehr] wurde die Party live sogar in die Einsatzgebiete nach Bosnien-Herzegowina, in das Kosovo und nach Afghanistan übertragen“, erfreuten sich die Militärs.(4) Die Gewinner erwarteten CD-Produktionen, Live-Auftritte sowie Ausstattungs- und Instrumentengutscheine.(5) Im Rahmen des „Deutschen Musikfestes“ fanden 2007 in Würzburg die zweiten „Bw-Musix“ statt – diesmal jedoch ohne moderne Klänge von DJs und Schülerbands.(6) In Würzburg nahmen 12 Jugendblasorchester an dem Militärspektakel teil. Die Ankündigung den Wettbewerb von nun an jährlich durchzuführen machten die Militärs wahr. Schon im November 2008 spielten 1.300 Jungendliche und auch Kinder bei den „Bw-Musix“ in Friedrichshafen auf. Die 22 Orchester spielten im Rahmen der internationalen Musik-Expo „MyMusic“(7) auf der Bundeswehr- Veranstaltung.(8) Es winkten Preise im Gesamtwert von 12.000 Euro.(9) Auch 2009 sollen die „Bw-Musix“ wieder stattfinden.(10) Vom 27. bis 29. November wird die Kreisstadt Balingen in Baden-Württemberg der Armee ein Forum bieten.(11)

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Clowns können sich freuen

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 9. Oktober 2009

- Prozess wegen angeblichen Hausfriedensbruchs bei »pro Köln« endet mit Freisprüchen -

Mit einem Freispruch endete das Verfahren der rechtspopulistischen Partei »pro Köln« gegen die Clownsarmee.

Für den Abend des 22. Februar 2008 hatte der »Arbeitskreis Jugend der Fraktion Pro Köln« zu einem offenen Treffen eingeladen. Dabei sollte laut den Rechtspopulisten ein »Aufstand der Vernunft« gegen »fragwürdige Multi-Kulti-Projekte« organisiert werden. Einige Jugendliche der Gruppe »Schüler gegen Rechts« und der Clownsarmee ließen sich von der Einladung zu einer »offeneren Diskussion« im Fraktionsbüro der Partei nicht zweimal bitten.

Die Clownsarmee im Einsatz bei den Protesten gegen den »Anti-Islamisierungs-Kongress« am 20. September 2008

Laut »pro Köln« seien an besagtem Abend rund 30 Jugendliche in das Büro eingedrungen. Dort sei es »zu tumultartigen Szenen und Sachbeschädigungen« gekommen. Die drei Anwesenden pro-Kölner hätten die Jugendlichen jedoch rauswerfen und der herbeigeholten Polizei übergeben können. Der Vorfall hatte gleich zu einem Großeinsatz der Ordnungshüter geführt. Von der Einladung zum offenen Treffen wollten die Rechtspopulisten zu dem Zeitpunkt schon nichts mehr wissen. Stattdessen erstatteten sie Strafanzeige gegen vier als Clowns verkleidete Aktivisten. Diese hätten versucht, das Fraktionsbüro von »pro Köln« zu besetzen und sich des Hausfriedensbruchs schuldig gemacht. Das sah der Richter am Donnerstag im Kölner Amtsgericht anders. Da sich nicht klären ließ, welche Clowns im Fraktionsbüro waren, und auch kein Zeuge die Täter wiedererkannte, endete das Verfahren nach dreistündiger Verhandlung mit Freispruch.

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US-Deserteur sucht Asyl in Deutschland

erschienen auf „Nordhessische.de – Nachrichten für Nordhessen“ (www.nordhessische.de)

Kassel – „Wenn mein Asylantrag gewährt wird ist das eine Erklärung der deutschen Regierung, dass der ‚Krieg gegen den Terror’ illegal und unmoralisch ist.“ André Shepherd ist sich der Tragweite seines in Deutschland gestellten Gesuchs nach Asyl bewusst. Am Montag berichtete der US-Deserteur in Kassel über seine Beweggründe dem Krieg im Irak fernzubleiben und nach Deutschland zu fliehen.
Über 50 Menschen drängten sich in den Veranstaltungsraum im Café Buch-Oase in der Germaniastraße. Alle wollten den US-Amerikaner sehen, der wegen des völkerrechtswidrigen Irak-Kriegs desertierte und nun in Deutschland Asyl sucht.

Die Situation im Irak
Nach einer kurzen Begrüßung von Jens Haupt vom Zentrum für Freiwilligen-, Friedens- und Zivildienst der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck und Kassel, der die Veranstaltung moderierte, präsentierte André Shepherd einen kurzen Film zur Situation im Irak: 1,8 Millionen US-Soldaten waren bisher im Irak, aktuell sind 130.000 US-amerikanische Soldaten im Land von Eufrat und Tigris stationiert. Über 4.000 wurden seit Kriegsbeginn im März 2003 getötet, zehntausende wurden verletzt, rund 300.000 US-Soldaten leiden in Folge ihres Kriegseinsatzes an psychischen Problemen wie Posttraumatischen Störungen, 15.000 US-Soldaten blieben ihrem Dienst bisher unerlaubt fern. Vier Milliarden US-Dollar gibt das US-Militär jährlich für das anwerben neuer Rekruten aus. So wurde auch Shepherd angeworben, wie er nach dem Film erzählt.

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Eine kurze Bilderstrecke mit Fotos von der Veranstaltung gibt es auf der Website von Connection e.V..