Archiv für November 2009

Aktueller denn je: Am Hindukusch und anderswo

erschienen im „utopia-Online Magazin“ (www.jugendzeitung.net)

Schon 2005 erschienen, ist das Buch „Am Hindukusch und anderswo: Die Bundeswehr – Von der Wiederbewaffnung in den Krieg“ nach wie vor aktuell. So viele deutsche Soldaten wie nie zuvor befinden sich im Krieg in Afghanistan und die Militarisierung der Bundesrepublik wird von führenden Politikern vorangetrieben. Umso wichtiger ist es, sich mit dieser Problematik zu befassen.

Das von der Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung herausgegebene Buch enthält fünfzehn gut lesbare Aufsätze rund ums deutsche Militär: beginnend mit der Gründung der Bundeswehr über Militarisierung bis hin zum Einsatzkonzept der Streitkräfte. Auf knapp über 200 Seiten teilen dabei auch Experten ihr Wissen: der Politologe Dr. Markus Euskirchen erörtert in seinem Text die Beziehung zwischen „Militär, Staat und Nation“, Rüstungsexperte Lühr Henken schreibt über die hochmodernen Interventionswaffen der Bundeswehr. Weitere Texte handeln von der Wehrmachts-Vergangenheit der Bundeswehr, den deutschen Militärausgaben, alltäglichen Militarismus, Kriegsdienstverweigerung, Militärjustiz, die Umgestaltung der EU hin zu einem aktiven Militärbündnis und die (zweifelhafte) rechtliche Grundlage deutscher Auslandseinsätze.

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Misstöne bei Musikfest

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 30. November 2009

- Vereinzelt Proteste gegen Jugendmusikwettbewerb der Bundeswehr -

BalingenMit einem Jugendmusikwettbewerb versucht die Bundeswehr Nachwuchs zu rekrutieren. Das diesjährige Musikfest im baden-württembergischen Balingen kann das Militär aber nicht als Erfolg verbuchen…

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Bundeswehr sorgt für Unruhe

erschienen im „utopia-Online Magazin“ (www.jugendzeitung.net)

Die deutsche Armee möchte in der baden-württembergischen Kreisstadt Balingen einen Jugendblasmusikwettbewerb etablieren und stößt dabei nicht nur auf Zustimmung.

Rund 800 Teilnehmer erwartet die Bundeswehr von Freitag bis Sonntag zu den „Bw-Musix’09“ in Balingen, rund 70 Kilometer südlich von Stuttgart. Jugendliche und Kinder treten dabei in einem vom Musikinstrumentenhersteller Yamaha unterstützten Orchesterwettbewerb gegeneinander an. Nebenbei können Musikworkshops besucht werden. Den Zollern-Alb Kurier konnten die Organisatoren vom Zentrum für Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr als Medienpartner gewinnen. Die 34.000 Einwohner-Stadt Balingen stellt für die Armee-Veranstaltung einen Proberaum und die städtische Messehalle zur Verfügung. Dort soll in einer Ausstellung auch für den Dienst bei der Bundeswehr geworben werden. Logo, Flugblätter sowie das Anmeldeformular der „Bw-Musix“ prangen schon seit Monaten auf der Website der Stadt. Kritik wird abgeblockt.

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Protest gegen Bundeswehrspektakel

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 27. November 2009

Musikwettbewerb der Armee in Balingen. Protest von Gewerkschaft, Linkspartei und Antimilitaristen

Heute startet die Bundeswehr in Balingen, rund 70 Kilometer südlich von Stuttgart, einen dreitägigen Musikkontest. Der Orchesterwettbewerb für Kinder und Jugendliche wird vom Instrumenthersteller Yamaha gesponsert. Medienpartner ist der Zollern-Alb-Kurier, und die 34000-Einwohner-Stadt Balingen stellt für die Werbeveranstaltung der Armee einen Proberaum und die städtische Messehalle zur Verfügung. Dort soll in einer Ausstellung auch für den Dienst bei der Bundeswehr geworben werden. Logo, Flugblätter sowie das Anmeldeformular der »Bw-Musix09« prangen seit Monaten auf der Website der Stadt.
Unwidersprochen blieb das nicht. Zahlreiche Lehrerinnen und Lehrer der städtischen Jugendmusikschule protestierten bereits im Frühjahr in einem Schreiben an Oberbürgermeister Helmut Reitemann (CDU) gegen die Veranstaltung. Im Juli trat die baden-württembergische Fachgruppe Musik in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di an die Stadt heran: »Werbeaktionen der Bundeswehr dürfen an Jugendmusikschulen, an denen Minderjährige, Kinder und Jugendliche unterrichtet werden, keinen Raum einnehmen«. Doch in den Stadtratssitzungen verteidigten die Lokalpolitiker die »Bw-Musix« und ließen keine Kritik an sich oder die Veranstaltung heran. In einem Gespräch am vergangenen Montag zeigte sich die Kommune ebenfalls kompromißlos. Die Stadtväter wollen die »Bw-Musix« gar jährlich austragen, um Balingen in der Blasmusik-Szene zu etablieren.

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Rekrutierung und Repression

erschienen im FriedensJournal Nr. 6 / November 2009

Das hatten sich die Militärs wohl anders vorgestellt: ungestört wollten sie am 31. Juli und 1. August auf dem größten nordhessischen Volksfest, den „Zissel“ in Kassel, neuen Nachwuchs werben. Im „Weißbuch 2006 – zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ des Bundesministeriums der Verteidigung beziffert die Bundeswehr ihren Nachwuchsbedarf mit jährlich „20.000 jungen Frauen und Männern“. In dem Strategie-Papier heißt es weiter: „Gut ausgebildete, gleichermaßen leistungsfähige wie leistungswillige Soldatinnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Grundvoraussetzung für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“.
Ob die Bundeswehr ihren Nachwuchsbedarf angesichts ausufernder Auslandseinsätze und dem Willen einiger Militärs und Politiker, die Armee auch im Inland einsetzen zu wollen, decken kann ist fraglich. Die Demografie – immer Geburtenschwächere Jahrgänge – und die mangelnde Popularität der Armee bei jungen Menschen, sind ein zusätzliches Hindernis. Auch das Werben auf der Straße wird für die Wehrdienstberater der Bundeswehr nicht einfacher: es kommt bei den Reklameveranstaltungen immer öfters zu Protestaktionen von Friedensaktivisten. So auch in Kassel.

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Doch nicht fertig

erschienen im „utopia-Online Magazin“ (www.jugendzeitung.net)

Mit einem Sarg wurde die deutsche Punkrockband WIZO auf ihrer 38 Konzerte umfassenden Abschiedstour 2005 symbolisch zu Grabe getragen. Fünf Jahre lang war es still um die Punks aus Sindelfingen. Nun kehren WIZO zurück: auf altem Label und mit neuem Bassisten. Man darf gespannt sein.

Für Überraschungen war die 1986 gegründete Band schon immer gut: 1993 coverten sie den Popsong „All that she wants“ von Ace of Base und landete mit ihrem selbst gedrehten Video beim Sender MTV; 1994 gab WIZO ein Notstrom-Aggregat-Konzert auf den Chaostagen in Hannover; 1996 trat die Gruppe beim BIZARRE-Festival auf und wurde gleich nach dem Konzert hinter der Bühne von der Polizei festgenommen, weil sie eine Fernsehkamera, die den Konzertbesuchern die freie Sicht auf die Bühne versperrte, zerstörten; 1997 kam es zu Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen, weil das Punktrio ein T-Shirt mit dem Comic-Bild eines gekreuzigten Schweins verkaufte und deshalb von einem Gericht wegen „Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen“ verurteilt wurde.
Dazwischen gab es viele Konflikte um den Inhalt der WIZO-Songs: das Lied „Kein Gerede“ wurde 1994 verboten und die Band nach § 111 StGB wegen „Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten“ verurteilt. Mit den Zeilen „Strommast sägen, Bomben legen, ab und zu ein Attentat“ rief WIZO zur Revolte auf. Tausende Tonträger wurden vom Staat eingestampft und WIZO musste eine hohe Geldstrafe zahlen. Hingegen wurde der Verbotsantrag für das 1994 erschienene Album „UUAARRGH!“ wieder zurückgezogen. Die Skandale und Aktivitäten der Band ebbten nach 1999 allerdings merklich ab. 2004 erschien das bisher letzte Album der Band. Nun plant die Gruppe einen Neuanfang.

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Casten für den Krieg: Deutsche Firma wirbt Zivilisten für US-Kriegsübungen

erschienen als „IMI-Standpunkt 2009/064″ auf der Website der Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de)

Im Auftrag der US-Army sucht die deutsche Firma „Supply & Service Team GmbH“[1] – kurz SST – in deutschen Städten Komparsen für das Programm „Civilians On The Battlefield“ (COB). Ein Firmenstandort von SST ist das bayerische Hohenfels, südöstlich von Nürnberg. Dort befindet sich einer der größten Militärübungsplätze Deutschlands, auf dem US-Soldaten für die Kriege im Irak und in Afghanistan ausgebildet werden.

Isolierte Kriegsprobanden
Mit Anzeigen in lokalen Medien macht SST auf seine Castings aufmerksam: „Sie sprechen Dari oder Paschtu und haben Interesse an einem Job als Statist? Dann kommen Sie zu unserem Casting und informieren sich“, hieß es beispielsweise am 12. Oktober 2009 in der Hessisch-Niedersächsische-Allgemeinen. Gesucht wurden mit der Anzeige neben Statisten auch Führungspersonen, die als Supervisor für die Militärfirma arbeiten. Die Anzeige machte auf ein SST-Casting aufmerksam, das am 15. Oktober 2009 im nordhessischen Kassel stattgefunden hat.[2] Während der Veranstaltung wurden Flugblätter verteilt, die den potentiellen Statisten mitteilten, worum es bei der Arbeit geht: „Es geht nicht um einen Film, sondern um ein realistisches Training zur Vorbereitung von Soldaten auf ihren Auslandseinsatz. Durch ein groß angelegtes Rollenspiel sollen die Truppen mit den Traditionen, Gepflogenheiten und Gewohnheiten im jeweiligen Einsatzgebiet vertraut gemacht werden. […] Der Teilnehmer bleibt während der gesamten Zeit (ca. 3 Wochen) auf dem Militärgelände. Er darf das Gelände in dieser Zeit aus Sicherheitsgründen nicht verlassen. […] Die Benutzung eines Handys ist während der drei Wochen aus Sicherheitsgründen nicht gestattet. Für wichtige Telefonate wird allerdings ein Firmentelefon vorhanden sein.“

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Aufrüstung gegen Aufstände

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 25. November 2009

- IMI-Kongress über Krise und Militarisierung -

»Ich sehe viele Anzeichen für eine neue Blockkonfrontation«, leitete Jürgen Wagner in seinem Vortrag über »globale Machtverschiebungen im Kontext der Krise« den diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) ein, für den am Wochenende 200 Friedensbewegte nach Tübingen gekommen waren. Die noch relativ unbekannte Shanghaier-Vertragsorganisation mit ihren führenden Mitgliedern China und Russland würden sich zunehmend zu einem Block festigen. Die NATO-Staaten rückten ebenfalls wieder enger zusammen, was zu Aufrüstung und einem neuen Kalten Krieg führen könne, warnte der IMI-Geschäftsführer.
Ein Höhepunkt der zweitägigen Veranstaltung war der Vortrag des Politikwissenschaftlers Elmar Altvater über »Ökonomie, Krise und Krieg«, in dem er für mehr Kapitalismuskritik plädierte. Nach einem kurzen historischen Vergleich der aktuellen mit der in Teilen sogar schwächeren Weltwirtschaftskrise von 1929 ging Altvater zu einer umfangreichen Kritik der heutigen Ökonomie über. Diese schaffe prekäre Arbeitsverhältnisse und andere Missstände, die vom Staat mit militärischen Mitteln durchgesetzt würden. Eine kritische Öffentlichkeit gibt es nach Altvaters Einschätzung nicht.

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Neuer Stoff zum lesen!

Die November/Dezember-Ausgabe der utopia kann nun auch endlich online gelesen werden. Beigesteuert habe ich diesmal nichts – noch nicht mal ein Bild. Dafür gibt es tolle Texte von zahlreichen AutorInnen: Findus hat neben seinen Zeichnungen sogar noch einen Artikel über die Ausbeutung bei Praktika beigesteuert! Daneben sind Religion und Nationalismus Themen der dreizehnten utopia-Ausgabe – am besten einfach mal reinlesen!

utopia 13 (PDF)

Warmlaufen für den Tag X

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 17. November 2009

- Münsterländer Atomkraftgegner bereiten sich auf Castor-Transporte ins Depot von Ahaus vor -

Noch in diesem Jahr könnten die ersten Atommülltransporte ins atomare Zwischenlager Ahaus fahren. Anti-Atom-Initiativen aus dem Münsterland bereiten derzeit Protestaktionen vor.

Trotz trüben Wetters zogen am Sonntag 150 Atomkraftgegner durch Ahaus und protestierten gegen geplante Atommülltransporte. Schon am 7. November hatte es im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gleich mehrere Anti-Atom-Aktionen im Münsterland gegeben.
Die Atomkraftgegner aus dem Münsterland laufen sich für die anstehenden Castor-Transporte warm. Über 300 Atommüllbehälter sollen demnächst zur Zwischenlagerung nach Ahaus gebracht werden. Das bereits 1982 in Betrieb genommene Lager ist momentan nur zu zehn Prozent ausgelastet, die ersten Transporte zur Füllung könnten schon Ende Dezember rollen. Die Genehmigung zur Einlagerung von Betriebs- und Stilllegungsabfällen aus deutschen Atomkraftwerken erteilte die Bezirksregierung am 11. November. Über die genaue Herkunft und die Zahl der Transporte schweigen sich die Behörden aus. An die Öffentlichkeit gelangte jedoch, dass mindestens 150 Atommüllbehälter aus dem Kernforschungszentrum Jülich bei Aachen nach Ahaus gebracht werden sollen.
Der Versuchreaktor Jülich wurde bereits 1988 aufgrund zahlreicher Störfälle abgeschaltet und befindet sich im Rückbau – die verstrahlten Baustoffe sollen in Ahaus eingelagert werden. Ob die Transporte per Zug oder per Lastwagen-Konvoi abgewickelt werden, ist noch unbekannt.

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