Aufrüstung gegen Aufstände

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 25. November 2009

- IMI-Kongress über Krise und Militarisierung -

»Ich sehe viele Anzeichen für eine neue Blockkonfrontation«, leitete Jürgen Wagner in seinem Vortrag über »globale Machtverschiebungen im Kontext der Krise« den diesjährigen Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) ein, für den am Wochenende 200 Friedensbewegte nach Tübingen gekommen waren. Die noch relativ unbekannte Shanghaier-Vertragsorganisation mit ihren führenden Mitgliedern China und Russland würden sich zunehmend zu einem Block festigen. Die NATO-Staaten rückten ebenfalls wieder enger zusammen, was zu Aufrüstung und einem neuen Kalten Krieg führen könne, warnte der IMI-Geschäftsführer.
Ein Höhepunkt der zweitägigen Veranstaltung war der Vortrag des Politikwissenschaftlers Elmar Altvater über »Ökonomie, Krise und Krieg«, in dem er für mehr Kapitalismuskritik plädierte. Nach einem kurzen historischen Vergleich der aktuellen mit der in Teilen sogar schwächeren Weltwirtschaftskrise von 1929 ging Altvater zu einer umfangreichen Kritik der heutigen Ökonomie über. Diese schaffe prekäre Arbeitsverhältnisse und andere Missstände, die vom Staat mit militärischen Mitteln durchgesetzt würden. Eine kritische Öffentlichkeit gibt es nach Altvaters Einschätzung nicht.

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