„Selbstverpflichtungen nützen nichts“

erschienen in der Direkten Aktion (www.direkteaktion.org) Nr. 204 – März/April 2011

- Deutsche Banken investieren im großen Stil in Streumunition und Antipersonenminen -

Dr. Barbara Happe arbeitet bei der Menschenrechts- und Umweltschutzorganisation urgewald, die im Dezember 2010 eine Studie zur Finanzierung von Streumunition durch deutsche Banken veröffentlicht hat.

Im Geschäftsbericht der Deutschen Bank von 2008 heißt es: „Wir wollen ausdrücklich in keinerlei Transaktionen mit Personen-Landminen, Streubomben oder ABC-Waffen involviert sein“. Wie viel sind solche Aussagen wert?

Wir haben eine langwierige Recherche gemacht und diese Aussage geprüft. Dabei kam heraus, dass die Deutsche Bank nach wie vor sehr stark in die Finanzierung von Streumunitionsherstellern verstrickt ist. Wir haben uns dabei auf die bekannten Hersteller von Streumunition konzentriert und festgestellt, dass die Deutsche Bank keine Skrupel kennt, diese zu unterstützen. Sie ist hier wesentlich stärker als jede andere deutsche Bank involviert.

Die Finanzierung von Rüstungsunternehmen geschieht meist im Verborgenen. Wie hat sich die Recherche gestaltet?

Es war nicht einfach. Bei Nachfrage blockieren die Banken natürlich sofort und berufen sich auf ihr Geschäftsgeheimnis. Daher haben wir eine auf solche Recherchen spezialisierte Agentur beauftragt, die Zugang zu besonderen, kostenpflichtigen Datenbanken hat. Bei Fonds-Gesellschaften wie der Deutschen Bank-Tochter DWS oder der Fondsgesellschaft der Sparkassen, der Deka-Bank, war die Recherche etwas einfacher. Fonds sind verpflichtet, ihre Investitionen in halbjährlichen Berichten zu veröffentlichen.

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