Archiv für Juni 2012

Gesucht: Die Rüstungsforscher von morgen

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 27. Juni 2012

- Das Luftfahrtunternehmen EADS sorgt sich um Nachwuchs und bittet Studierendenvertreter um Mithilfe -

Das Unternehmen EADS versucht mit fragwürdigen Methoden, an Universitäten Personal für die Rüstungsproduktion zu rekrutieren.

Beim Allgemeinen Studierendenausschuss der TU Darmstadt ging vor einigen Tagen eine ungewöhnliche E-Mail-Anfrage ein: »Umfrage der Firma EADS«, heißt es in der Betreffzeile. Dem zweitgrößten Luft- und…

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Fahrrad-Demonstration gegen die Rüstungsindustrie

Als Abschluss einer Aktionswoche gegen die Rüstungsindustrie im nordhessischen Kassel statteten Ende Juni rund einhundert FahrradfahrerInnen den Waffenfirmen vor Ort einen Besuch ab. Die Demonstration samt mobilem Sound-System und nachgebautem Panzer startete nahe des kasseler Hauptbahnhofs und führte mit Zwischenstationen beim Rüstungsunternehmen „Krauss-Maffei Wegmann“ und der Universität (Militärforschung) zum Standort des Panzerbauers „Rheinmetall“.

Meine Fotos von der Demonstration in der documenta-Stadt gibt es hier.

Als Flüchtling in Nordhessen

erschienen in der medium² (www.medium.asta-kassel.de), Zeitung der Studierendenschaft Kassels, Ausgabe Juni 2012

Menschen ohne deutschen Pass haben es schwer. In Fuldatal- Ihringshausen nördlich von Kassel leben über einhundert Flüchtlinge unter teils miserablen Umständen in einem engen Wohnheim. Eine vor kurzem gegründete antirassistische Initiative berichtet von den Zuständen, in denen Flüchtlinge im Raum Kassel leben müssen.

„In Afghanistan herrscht Krieg, deswegen bin ich geflohen“, erzählt Ayas mit ruhiger Stimme. Mit dreizehn ist er aufgebrochen um in Europa ein vermeintlich besseres Leben zu finden. Mehrere Jahre hat die gefährliche Reise gedauert: „In Frankreich musste ich in Parks unter freiem Himmel übernachten.“ Eigentlich war für ihn auch Deutschland nur eine Zwischenstation auf dem Weg nach Schweden, wo die Situation für Flüchtlinge besser sein soll: „Ich wurde aber von der Polizei in Thüringen festgenommen und musste Asyl beantragen.“ Zu diesem Zeitpunkt war Ayas gerade mal sechzehn Jahre alt. Als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling hätte der junge Afghane eigentlich Anspruch auf besonderen Schutz gehabt: „In Thüringen haben sie mir gesagt ich solle nach Kassel gehen und werde dort in einem Jugendheim untergebracht.“ In Kassel war davon dann aber keine Rede mehr. Ayas, der eigentlich anders heißt, wurde von den Behörden in den Landkreis geschickt und ihm verboten in Kassel zu wohnen – der Landkreis besitzt allerdings gar keine spezielle Einrichtung für minderjährige Flüchtlinge. In einem Flüchtlingsheim in Fuldatal-Ihringshausen nördlich von Kassel wurde Ayas in einem kleinen Zimmer mit fünf fremden Menschen, die vom Alter seine Eltern hätten sein können, gesteckt.

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Friedliche Hochschulen

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 15. Juni 2012

Mit den »Waffen des Geistes«: Nach 25 Jahren findet in Karlsruhe wieder eine Konferenz gegen Militärforschung an Universitäten statt

Rüstungsgegner diskutieren auf einer Tagung in Karlsruhe über mögliche Verbote von Militärforschung an Hochschulen. Gewerkschaften, Studentenvertretungen und Friedensgruppen haben für diesen Freitag und Samstag eine Konferenz zu sogenannten Zivilklauseln organisiert. Die Veranstaltung im Karlsruher Institut für Technologie (KIT) steht in guter Tradition. »Nachdenken statt Nachrüsten: Wissenschaft für den Frieden«, so lautete der Titel eines von Professor Werner Buckel 1984 herausgegeben Buchs. Buckel war von 1971 bis 1973 Präsident der Deutschen Physikalischen Gesellschaft und von 1986 bis 1988 Präsident der Europäischen Physikalischen Gesellschaft – daneben war der Wissenschaftler immer auch politisch aktiv. Er stand der Antiatomkraftbewegung nahe und propagierte schon früh die Nutzung von Sonnenenergie. 2003 starb Buckel in Karlsruhe. Seiner Forderung nach einer nachhaltigen Forschung soll nun mit der Konferenz »Verantwortung der Wissenschaften – Für Frieden und Zukunftsfähigkeit« nachgekommen werden – 25 Jahre nachdem Werner Buckel eine solche Konferenz an selber Stelle durchgeführt hat. »Mit der Tagung soll ein Zeichen gegen die wachsende Indienstnahme der öffentlichen Bildungseinrichtungen für militärische Zwecke gesetzt werden«, erklärt Roland Blach von der Deutschen Friedengesellschaft, die die Konferenz am KIT unterstützt.

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Veranstaltungen in Essen und Dortmund

Morgen geht’s nach Essen und in der kommenden Woche nach Dortmund um jeweils über die Machenschaften der Bundeswehr an Schulen zu informieren und darüber zu diskutieren. Dabei gibt es jeweils eine aktualisierte und an die Orte angepasste Version meiner Präsentation zum Thema. Über zahlreiche Besucherinnen und Besucher würde ich mich freuen :-)

13. Juni 2012 / 19 Uhr / Vortrag und Diskussion „Die Eroberung der Schule – Nachwuchswerbung der Bundeswehr“ / Volkshochschule Essen, Burgplatz 1 / Website der Veranstalter

20. Juni 2012 / 19 Uhr / Vortrag und Diskussion „Die Eroberung der Schule – Nachwuchswerbung der Bundeswehr“ / „Taranta Babu“ Dortmund, Humboldtstraße 44 / Website der Veranstalter

Militär behält Führungsrolle

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 06. Juni 2012

- LINKEN-Abgeordnete kritisiert Regierungsstrategie »Für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten« -

Kathrin Vogler ist Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Obfrau im Unterausschuss zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit. Mit ihr sprach Michael Schulze von Glaßer über ein im März veröffentlichtes Strategiepapier der Bundesregierung für zukünftige deutsche Interventionen.

nd: Planungsstäbe aus dem Auswärtigen Amt, dem Entwicklungs- und dem Verteidigungsministerium haben Lehren aus dem gescheiterten Einsatz in Afghanistan gezogen. In einem neuen Papier mit dem Titel »Für eine kohärente Politik der Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten« wird von den Ministerien eine neue Interventionsstrategie vorgeschlagen. Gut?

Vogler: Nein, schon wie das Papier zu Stande kam ist fragwürdig. Es wurde von der genannten Dreierkonstellation ausgearbeitet, ohne die anderen Ministerien oder gar den Bundestag einzubeziehen. Dabei gibt es zur Ausarbeitung solcher Strategien extra den Ressortkreis zivile Krisenprävention. Darin sitzt auch das Wirtschaftsministerium, das für deutsche Waffenexporte zuständig ist und natürlich unbedingt eingebunden werden müsste. Der Ressortkreis, der noch ein Erbe aus rot-grünen Regierungszeiten ist, soll scheinbar durch kleinere Strukturen ersetzt werden.

Die Bundesregierung bekennt sich in dem Papier klar zur UN-Charta als »verbindliche Grundlage« deutscher Interventionspolitik.

Das wird aber auch gleich wieder eingeschränkt, da die Führungsrolle des Militärs bei Interventionen in dem Papier festgeschrieben ist. Es wird von einem »zu Beginn robusten Profil als Erfolgsfaktor« gesprochen. Zu deutsch: Die Bundesrepublik soll in Zukunft immer sofort militärisch eingreifen. Bei dem neuen Konzept handelt sich klar um ein Interventions-Legitimierungs-Papier.

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WRI-Konferenz

Am kommenden Wochenende findet bei Darmstadt eine internationale Konferenz „Gegen die Militarisierung der Jugend“ statt.

Ich werde dort am Samstag einen Kurzvortrag zu „Militär im öffentlichen Raum“ halten und in den Workshop zu „Militainment“ einleiten und ihn moderieren. Weitere Infomationen dazu gibt es im Konferenz-Reader, zu dem ich auch einen Artikel über „Militär im öffentlichen Raum“ (Seite 26) beigesteuert habe.

9. Mai 2012 / ab 9 Uhr / Kurzvortrag zu „Militär im öffentlichen Raum“ und anschließender Workshop zu „Militainment“ / Jugendhof Bessunger Forst e.V., Roßdort (bei Darmstadt; Aschaffenburger Straße 183-187) / Website der Veranstalter

Protest gegen „Deutschen Burschentag“

Rund 250 AntifaschistInnen demonstrierten heute in Eisenach gegen rechtes Gedankengut. Anlass war der „Deutsche Burschentag“, das jährliche Treffen der „Deutschen Burschenschaft“.

Burschenschafter und Neonazis versuchten immer wieder – aber erfolglos – den lautstarken Protest gegen Rassismus, Sexismus und Homophobie zu stören. Meine Fotos von der linken Demonstration gibt es hier.