Die SWP im Krieg – Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und der Syrien-Konflikt

erschienen als „IMI-Studie 2013/10″ auf der Website der Informationsstelle Militarisierung (www.imi-online.de)

Seit dem Frühjahr 2011 tobt in Syrien ein erbitterter Bürgerkrieg, in dem Aufständische gegen die Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad kämpfen. Laut den Vereinten Nationen fielen dem Krieg bereits über 100.000 Menschen zum Opfer. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Das Land ist zunehmend zerstört und ein Ende der Auseinandersetzung scheint trotz des jüngsten Übereinkommens zur Zerstörung der syrischen Chemiewaffen in weiter Ferne.
International findet der Konflikt – gerade nach dem Einsatz von Chemiewaffen im Sommer 2013 – immer mehr Beachtung, nicht zuletzt deshalb, weil viele Staaten und zahlreiche Akteure in dem Bürgerkrieg unterschiedlichste eigene Interessen durchzusetzen versuchen. Diese Arbeit beschäftigt sich daher ausschließlich mit der Rolle Deutschlands in dem Bürgerkrieg und im Speziellen mit der Position der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP), die als Trägerin des „Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit“ eine wichtige beratende Funktion für die Bundesregierung einnimmt. Die in der Gesellschaft durchaus anerkannte Stiftung ist zudem Ansprechpartnerin für zahlreiche Medien und nimmt dadurch Einfluss auf die öffentliche Debatte. So ist gerade im Fall des syrischen Bürgerkriegs eine große Präsenz von Vertreterinnen und Vertretern der SWP als Interview-Partner in Nachrichten-Sendungen oder als Verfasser von Gastbeiträgen in Print-Medien zu beobachten. Im Fokus dieser Arbeit steht die Frage, ob die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ eine militärische Lösung des Syrien-Kriegs präferiert und wie die Berliner Politikberater bei einem westlichen Militärschlag zu einer – in der Öffentlichkeit umstrittenen – militärischen Beteiligung Deutschlands stehen.

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