Leise Töne zu lautlosen Killern

erschienen in der Wochenzeitung „der Freitag“ (www.freitag.de) vom 30. Januar 2014

Militär – Die Bundesregierung gibt sich beim Drohnen-Thema zurückhaltend. Dabei wird in Deutschland längst an Kampfdrohnen geforscht – mit Steuergeld

Als die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kurz nach ihrer Ernennung im Dezember zu den deutschen Truppen nach Afghanistan reiste, stand die CDU-Politikerin den Journalisten für viele Fragen und Bilder zur Verfügung. Sie ließ sich vor Hubschraubern und Panzern fotografieren und erklärte, dass der Schutz der Bundeswehrsoldaten oberste Priorität habe. Nur um ein Waffensystem machte die Ministerin einen weiten Bogen: die Drohne vom Typ „Heron“. Von der Leyen wollte auch keine Fragen zur Anschaffung unbemannter Luftfahrzeuge beantworten. Das Thema ist heikel: Schon vor dem über 500 Millionen Euro teuren „EuroHawk“-Debakel stand die deutsche Bevölkerung der Anschaffung von Drohnen skeptisch bis ablehnend gegenüber.
Die neue Regierungskoalition ist daher bei offiziellen Verlautbarungen sehr vorsichtig geworden. Doch hinter den Kulissen wird mit Hochdruck daran gearbeitet, der deutschen Armee nicht nur Überwachungs-, sondern sogar Kampfdrohnen zur Verfügung zu stellen. Die Rüstungsindustrie forscht an den neuen Waffen, zusammen mit Universitäten, großzügig finanziert mit deutschen Steuergeldern. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende wurde das Drohnen-Thema zu Gunsten des Ukraine-Konflikts zwar von der Tagesordnung genommen; man kann aber getrost davon ausgehen, dass die hochrangigen Militärs und Rüstungslobbyisten in den Hinterzimmern durchaus über die Zukunft der Drohnen reden werden.

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