Archiv für März 2015

Spur der Falken

erschienen in der Wochenzeitung „der Freitag“ (www.freitag.de) am 5. März 2015

Videospiele – Vor 30 Jahren indizierte der Jugendmedienschutz grobe Pixel. Heute ignoriert er seinen eigenen Staatsvertrag

Aus einem Text der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften (BPjS): „Das Videospiel ‚River Raid‘ ist kriegsverherrlichend und -verharmlosend. [… Der Spieler soll] sich in die Rolle eines kompromisslosen Kämpfers und Vernichters hineindenken […]. Hier findet im Kindesalter eine paramilitärische Ausbildung statt […]. Bei älteren Jugendlichen führt das Bespielen […] zu physischer Verkrampfung, Ärger, Aggressivität, Fahrigkeit im Denken […] und Kopfschmerzen.“
Das war ein Teil der Begründung, mit der er am 19. Dezember 1984 das zwei Jahre zuvor durch den US-Hersteller Activision veröffentlichte Spiel River Raid indiziert wurde. Die Behörde muss eine lebendige Fantasie gehabt haben: In dem Spiel für den Atari 2600 musste man mit einem aus nicht mal 30 Pixeln bestehenden Kampfjet feindliche Militärfahrzeuge abschießen, als die die Bildpunktflächen gerade so zu identifizieren waren.

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Der Russe kommt

erschienen in der Wochenzeitung „der Freitag“ (www.freitag.de) am 12. März 2015

Bundeswehr – Mehr Geld und mehr Panzer: Die deutsche Armee fällt zurück in die Zeit des Kalten Kriegs

Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr – auf erschreckende Weise.
Bislang sollte das deutsche Militär fit gemacht werden für den internationalen Anti-Terror-Krieg, für Einsätze rund um die Welt. Nun geht es in eine andere Richtung, die allerdings nicht besser ist: Die Bundesregierung will zurück zu einer Armee, die gegen die angebliche Gefahr aus dem Osten gerüstet ist. Schwere Panzer werden auf einmal wieder wichtig, die Armee wird wieder mit viel Geld aufgepumpt, das neue Bundeswehr-Weißbuch soll das Verhältnis zu Russland – bisher offiziell als Partner einer „herausgehobenen Beziehung“ bezeichnet – neu definieren. Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind die Menschen auf beiden Seiten.

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Vortrag in Ingolstadt

Am Samstag werde ich im Rahmen des bayernweiten Vernetzungstreffens „Gegen die Militarisierung der Bildung!“ auf Einladung des GEW Landesverbands Bayern sowie des Landesbezirks ver.di in Ingolstadt einen Vortrag über neuere Entwicklungen der deutschen Sicherheitspolitik und der werblichen Tätigkeit der Bundeswehr halten – über viele Besucherinnen und Besucher würde ich mich freuen:

14. März 2015 / 10 -17 Uhr / „Der neue Werbefeldzug der Bundeswehr“ Vortrag & Diskussion / DJK-Gaststätte (Maximilianstraße 25), Ingolstadt / Flyer zur Veranstaltung

Meinungsmacher Militär

erschienen am 3. März 2015 bei Telepolis (www.telepolis.de)

- Die Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr unter Ursula von der Leyen -

Die deutsche Militärpolitik leidet an zwei Problemen: Ihr fehlt es an Rückhalt in der Bevölkerung und an jungen Leuten in der Bundeswehr. Letzteres scheint sich gerade geändert zu haben. Denn es war ein großer Erfolg, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Ende Januar verkündete: Es gebe aktuell rund 11.000 freiwillig Wehrdienstleistende – dies sei laut der Ministerin „der höchste Stand seit Jahren“. Die Tagesschau titelte auf ihrer Website dementsprechend einen Freiwilligenrekord bei der Bundeswehr – auch andere Medien griffen die Meldung positiv auf.

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Rüstungslobby im Schlepptau

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 3. März 2015

- Indien-Reise des Wirtschaftsministeriums hatte nicht nur Energiepolitik zum Thema -

Im Schlepptau des deutschen Wirtschaftsministeriums warben Rüstungsunternehmen Mitte Februar in Indien um Aufträge. Schafft die indische Luftwaffe Eurofighter an?

Mitte Februar reiste eine Delegation des Bundeswirtschaftsministeriums nach Indien. Offiziell sollte sie dem Austausch zu energiepolitischen Entwicklungen dienen. Eine Nachfrage der LINKE-Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler ergab jedoch, Teil der Delegation waren auch Vertreter deutscher Rüstungskonzerne, die unter der Führung des Parlamentarischen Staatssekretärs Uwe Beckmeyer (SPD) Delhi besuchten: Vertreter des Raketenherstellers Diehl Defence, des umstrittenen Kleinwaffenproduzenten Heckler & Koch sowie von Airbus Defence and Space. Die Rüstungsdelegation traf sich mit Mitarbeitern des indischen Verteidigungsministeriums. Was besprochen wurde, ist öffentlich nicht bekannt.
Große Rüstungsunternehmen buhlen seit Jahren um Aufträge aus dem aufstrebenden Land – oft mit politischer Unterstützung. Seit 2007 sorgt die geplante Beschaffung von über 120 neuen Kampfjets durch die indische Armee international für Aufregung: Neben Konzernen aus den USA und Russland haben sich der französische Hersteller Dassault sowie Airbus mit seinem Eurofighter um den 20 Milliarden US-Dollar schweren Auftrag beworben. Gerade die europäischen Konzerne werden dabei von ihren Regierungen unterstützt.

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