Rüstungslobby im Schlepptau

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 3. März 2015

- Indien-Reise des Wirtschaftsministeriums hatte nicht nur Energiepolitik zum Thema -

Im Schlepptau des deutschen Wirtschaftsministeriums warben Rüstungsunternehmen Mitte Februar in Indien um Aufträge. Schafft die indische Luftwaffe Eurofighter an?

Mitte Februar reiste eine Delegation des Bundeswirtschaftsministeriums nach Indien. Offiziell sollte sie dem Austausch zu energiepolitischen Entwicklungen dienen. Eine Nachfrage der LINKE-Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler ergab jedoch, Teil der Delegation waren auch Vertreter deutscher Rüstungskonzerne, die unter der Führung des Parlamentarischen Staatssekretärs Uwe Beckmeyer (SPD) Delhi besuchten: Vertreter des Raketenherstellers Diehl Defence, des umstrittenen Kleinwaffenproduzenten Heckler & Koch sowie von Airbus Defence and Space. Die Rüstungsdelegation traf sich mit Mitarbeitern des indischen Verteidigungsministeriums. Was besprochen wurde, ist öffentlich nicht bekannt.
Große Rüstungsunternehmen buhlen seit Jahren um Aufträge aus dem aufstrebenden Land – oft mit politischer Unterstützung. Seit 2007 sorgt die geplante Beschaffung von über 120 neuen Kampfjets durch die indische Armee international für Aufregung: Neben Konzernen aus den USA und Russland haben sich der französische Hersteller Dassault sowie Airbus mit seinem Eurofighter um den 20 Milliarden US-Dollar schweren Auftrag beworben. Gerade die europäischen Konzerne werden dabei von ihren Regierungen unterstützt.

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