Der Russe kommt

erschienen in der Wochenzeitung „der Freitag“ (www.freitag.de) am 12. März 2015

Bundeswehr – Mehr Geld und mehr Panzer: Die deutsche Armee fällt zurück in die Zeit des Kalten Kriegs

Ausrüstung der Bundeswehr gejammert. Und schon damals war absehbar, worauf die Diskussion hinausläuft. Jetzt hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihr Ziel erreicht: Die deutsche Armee wird künftig mehr Geld bekommen. Zu verdanken hat sie das unter anderem dem Finanzminister Wolfgang Schäuble, der zwar auf einen ausgeglichenen Haushalt pocht, das überschüssige Geld aber zusätzlich in Armee, Polizei und Entwicklungshilfe investieren will. Er begründet das mit einer neuen weltpolitischen Situation. Die zeigt sich auch in der neuen Ausrichtung der Bundeswehr – auf erschreckende Weise.
Bislang sollte das deutsche Militär fit gemacht werden für den internationalen Anti-Terror-Krieg, für Einsätze rund um die Welt. Nun geht es in eine andere Richtung, die allerdings nicht besser ist: Die Bundesregierung will zurück zu einer Armee, die gegen die angebliche Gefahr aus dem Osten gerüstet ist. Schwere Panzer werden auf einmal wieder wichtig, die Armee wird wieder mit viel Geld aufgepumpt, das neue Bundeswehr-Weißbuch soll das Verhältnis zu Russland – bisher offiziell als Partner einer „herausgehobenen Beziehung“ bezeichnet – neu definieren. Die Leidtragenden dieser Entwicklung sind die Menschen auf beiden Seiten.

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