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erschienen auf der Website der Wochenzeitung „der Freitag“ (www.freitag.de) am 7. Juli 2015

- Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel lässt sich für seine restriktive Rüstungspolitik feiern. Leider ist das Unsinn -

Wird Sigmar Gabriel zum gefährlichsten Gegner der Waffenindustrie? Der Wirtschaftsminister hat vor wenigen Tagen seinen Rüstungsexportbericht für das Jahr 2014 vorgestellt – es ist der erste Bericht für einen Zeitraum, in dem ausschließlich die schwarz-rote Bundesregierung Verantwortung trug. Gabriel, der die Rüstungsindustrie immer wieder kritisiert, lässt sich nun in der Öffentlichkeit feiern für seine angeblich restriktive Politik. Wer den Bericht genauer liest, stellt aber fest: Dafür gibt es keinen Grund. Die Ausfuhrgenehmigungen sind im Vergleich zum Vorjahr zwar deutlich zurückgegangen. Die Menge der tatsächlich exportierten Waffen hat sich jedoch verdoppelt.

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