Archiv der Kategorie 'Interview'

NSU-Morde: „Die extreme Rechte und ihr Gewaltpotential ernster nehmen“

erschienen in der medium² (www.medium.asta-kassel.de), Zeitung der Studierendenschaft Kassels, Ausgabe Januar 2013

Prof. Dr. Fabian Virchow ist Leiter des Forschungsschwerpunktes Rechtsextremismus/Neonazismus an der FH-Düsseldorf und hat im vergangenen November im Rahmen der Ringvorlesung „Neonazis und rechtsextreme Einstellungen“ an der Uni Kassel über „Rechtsterrorismus“ referiert.

Am 4. November 2011 brannte in Eisenach ein Wohnmobil: darin fanden sich die Leichen der Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Kurz darauf explodierte in Zwickau ein Haus, in dem bis dahin die beiden Neonazis und Beate Zschäpe lebten – die rechtsextreme Terrorzelle „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) wurde aufgedeckt. Auf ihr Konto gehen zwei Bombenanschläge und zehn Menschen – fast alle mit Migrationshintergrund – wurden von den Neonazis erschossen. Unter den Mordopfern befindet sich auch Halit Yozgat, der am 6. April 2006 in seinem Internetcafé an der Holländischen-Straße, nur einige hundert Meter von der Uni entfernt, erschossen wurde. Wie steht es über ein Jahr nach der Enttarnung des NSU um die Aufklärung der Terror-Attacken?

Im engeren Sinne wissen wir bisher über die Durchführung der Morde nicht viel; hier werden möglicherweise die Strafprozesse gegen Beate Zschäpe und Unterstützer_innen des Trios etwas mehr Klarheit bringen. Die Untersuchungsausschüsse in den Bundesländern Sachsen, Bayern und Thüringen sowie der des Bundestages haben sich ja vor allem mit der Frage befasst, wie zu erklären ist, dass diese Mordserie so lange unaufgeklärt bleiben konnte. Das Aufklärungsinteresse im Bundestagsuntersuchungsausschuss scheint mir durch die Fraktionen hinweg recht hoch; in den Ländern ist das parteipolitisch sicherlich unterschiedlich zu bewerten. Die als Zeugen geladenen Personen aus dem Sicherheitsapparat geben häufig ein klägliches Bild ab: ihnen fehlt zum Teil das Verständnis für das Ausmaß des Versagens, zum Teil können oder wollen sie sich nicht erinnern; auch kommt es vor, dass ihre Aussagen kurz darauf durch weitere Informationen widerlegt werden. Aufklärung im Sinne eines vertieften Einblicks in die z.T. dilettantische, z.T. demokratie-beschädigende Arbeit insbesondere der Strukturen des Inlandsgeheimdienstes ‚Verfassungsschutz’ – denken Sie beispielsweise an die staatliche Subventionierung der Neonazis durch die Bezahlung der zahlreichen V-Leute – hat vor allem über die herbeigezogenen Akten und deren akribische Analyse durch Ausschussangehörige und Medien stattgefunden. In diesem Licht sind auch die immer wieder bekannt gewordenen Aktenvernichtungen und die Versuche, diese zu vertuschen, zu werten.

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»Wir glauben der Politik gar nichts mehr!«

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 25. Oktober 2012

- Immer mehr radioaktive Abfälle: Das Atomzwischenlager in Ahaus droht, zum Endlager zu werden. Gespräch mit Falko Tetzlaff -

Falko Tetzlaff ist im »Ak­tionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen« aktiv

Zur Zeit wird per Lastwagen schwach- und mittelradioaktiver Atommüll aus der ganzen Republik in das atom…

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»Bundeswehr wird ein hippes und cooles Image verpaßt«

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 21. September 2012

- Rekrutenwerbung in Bravo: »krasse Wasserwettkämpfe« und »crazy Strandspiele«. Ein Gespräch mit Robert Fietzke -

Robert Fietzke ist Landesjugendkoordinator der Linkspartei in Sachsen-Anhalt und hat eine Protestgruppe gegen die Bundeswehr-Werbung im Jugendmagazin Bravo auf Facebook mitinitiiert

Die Bundeswehr wirbt zur Zeit auf den Internetseiten des Jugendmagazins Bravo für zwei Ferienlager. Sie verspricht »Action, Adrenalin, Abenteuer«, »krasse Wasserwettkämpfe«, »crazy Strandspiele« und »Lagerfeuer-Partys« an einer »coolen Bundeswehrhütte«. Sie organisieren zur Zeit eine Kampagne gegen diese Werbung – mit welcher Begründung?

Seit Aussetzung der Wehrpflicht muß die Bundeswehr neue Rekruten finden, deswegen wirbt sie in Schulen, bei Sportfesten, auf Ausbildungsmessen und jetzt auch im Teeniemagazin Bravo um Nachwuchs. Die UN-Kinderrechtskonvention jedoch verlangt eindeutig eine Erziehung »im Geiste des Friedens« – dieser völkerrechtliche Vertrag wurde auch von Deutschland ratifiziert. Wir lehnen daher sämtliche Werbe-Methoden ab, die dagegen verstoßen.
Zielgruppe der Bravo sind nach deren eigenen Angaben die 10- bis 19jährigen. Die Teilnehmer der »Bundeswehr Adventure Camps«, die im Oktober stattfinden sollen, müssen zwar mindestens 16 Jahre alt sein – die schönfärberische und einseitige Werbung bekommen aber alle jüngeren Leser auch mit. So wird versucht, der Bundeswehr ein hippes, cooles und actionreiches Image zu verpassen, um den Soldatenberuf attraktiver zu machen. Junge und sehr junge Menschen werden hier in einem nicht vertretbarem Maße vom Militär beeinflußt.

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»Die Eigentümer laufen immer noch frei herum«

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 24. Juli 2012

- Panzerdeal mit Saudi-Arabien: Künstlergruppe will Waffenhändler im Knast sehen – die bringen ihre Anwälte in Stellung. Gespräch mit Philipp Ruch -

Philipp Ruch ist Gründer und Aktivist der Künstlergruppe »Zentrum für Politische Schönheit«

Das »Zentrum für politische Schönheit« hat im Mai eine Belohnung von 25000 Euro für sachdienliche Hinweise über illegale Machenschaften der Eigentümer des Rüstungskonzerns »Krauss-Maffei/Wegmann« ausgerufen. Damit wollen Sie einem Verkauf von Panzern der Münchner Rüstungsfirma nach Saudi-Arabien zuvorkommen. Die Aktion fand in den Medien eine breite Öffentlichkeit. Ihre Kampagnen-Website sieht gerade aber nicht mehr so gut aus – fast alle Fotos fehlen. Was ist los?

Die Waffenindustrie geht mit Staranwälten gegen uns vor. Die Panzerschmiede Krauss-Maffei/Wegmann hat über seinen größten Eigentümer Rüdiger von Braunbehrens, der Anteile im Wert von über 90 Millionen Euro hält, eine Unterlassungserklärung gegen unser Projekt erwirkt. Wir dürfen nicht länger dazu aufrufen, die Eigentümer des Panzerkonzerns, der illegal und höchstkriminell 800 Panzer nach Saudi-Arabien exportieren will, in Haft zu bringen. Saudi-Arabien ist eine der schlimmsten Diktaturen der Erde. Die 38 Besitzer des Unternehmens, das dieses Regime mit Panzern beliefert, verstoßen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Dafür gehören sie ins Gefängnis. Wir sammeln derzeit Spenden für einen juristischen Gegenschlag. Danach legen wir offen, was wir gegen sie in der Hand haben.

Die mediale Aufmerksamkeit scheint »Krauss-Maffei/Wegmann« nicht zu beeindrucken. Statt 270 will der Konzern nun sogar bis zu 800 Kampfpanzer des Typs »Leopard 2« an Saudi-Arabien verkaufen. Und die Eigentümer laufen immer noch frei herum. Auch ein Panzerdeal mit Indonesien ist im Gespräch. Ist die Kampagne gescheitert?

Das sind die üblichen Täuschungsversuche. Wenn man die Torte nicht bekommen soll, fordert man die ganze Bäckerei. Was uns allerdings Bauchschmerzen bereitet, sind die 38 Profiteure des schmutzigsten Waffendeals der jüngeren bundesdeutschen Geschichte, die nicht nur frei herumlaufen, sondern uns mundtot machen können und es auch versuchen. Was ist das Zentrum für Politische Schöheit gegen einen 90fachen Millionär aus Freiburg, der – buchstäblich – bis an die Zähne bewaffnet ist?

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Militär behält Führungsrolle

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 06. Juni 2012

- LINKEN-Abgeordnete kritisiert Regierungsstrategie »Für eine kohärente Politik gegenüber fragilen Staaten« -

Kathrin Vogler ist Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Obfrau im Unterausschuss zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit. Mit ihr sprach Michael Schulze von Glaßer über ein im März veröffentlichtes Strategiepapier der Bundesregierung für zukünftige deutsche Interventionen.

nd: Planungsstäbe aus dem Auswärtigen Amt, dem Entwicklungs- und dem Verteidigungsministerium haben Lehren aus dem gescheiterten Einsatz in Afghanistan gezogen. In einem neuen Papier mit dem Titel »Für eine kohärente Politik der Bundesregierung gegenüber fragilen Staaten« wird von den Ministerien eine neue Interventionsstrategie vorgeschlagen. Gut?

Vogler: Nein, schon wie das Papier zu Stande kam ist fragwürdig. Es wurde von der genannten Dreierkonstellation ausgearbeitet, ohne die anderen Ministerien oder gar den Bundestag einzubeziehen. Dabei gibt es zur Ausarbeitung solcher Strategien extra den Ressortkreis zivile Krisenprävention. Darin sitzt auch das Wirtschaftsministerium, das für deutsche Waffenexporte zuständig ist und natürlich unbedingt eingebunden werden müsste. Der Ressortkreis, der noch ein Erbe aus rot-grünen Regierungszeiten ist, soll scheinbar durch kleinere Strukturen ersetzt werden.

Die Bundesregierung bekennt sich in dem Papier klar zur UN-Charta als »verbindliche Grundlage« deutscher Interventionspolitik.

Das wird aber auch gleich wieder eingeschränkt, da die Führungsrolle des Militärs bei Interventionen in dem Papier festgeschrieben ist. Es wird von einem »zu Beginn robusten Profil als Erfolgsfaktor« gesprochen. Zu deutsch: Die Bundesrepublik soll in Zukunft immer sofort militärisch eingreifen. Bei dem neuen Konzept handelt sich klar um ein Interventions-Legitimierungs-Papier.

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»Das ist die Begleitmusik für Angst, Elend und Tod«

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 15. Mai 2012

- Aufruf zum Protest gegen ein Benefizkonzert der Big Band der Bundeswehr in München. Ein Gespräch mit Katharina Meyer-Ilse -

Katharina Meyer-Ilse ist beim Anti­militaristischen Bündnis München aktiv

Am Dienstag, den 22. Mai, gibt die Big Band der Bundeswehr auf dem Odeonsplatz in München ein Benefizkonzert. Es soll Geld für die Special Olympics, einer Sportveranstaltung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung, gesammelt werden. Warum protestieren Sie gegen eine solche Wohltätigkeitsveranstaltung?

Es handelt sich dabei unserer Ansicht nach nur oberflächlich betrachtet um eine Wohltätigkeitsveranstaltung. Es wird dort nämlich einen Info-Truck für Jugendliche geben, um sie für eine Karriere beim Militär anzuwerben. Die Bundeswehr nutzt die schlechte Situation am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt aus, um Kanonenfutter für die Kriege der Zukunft zu ködern. Dabei ist sie selbst einer der Gründe für die Ausbildungsmisere, denn mit den Milliarden, die in Rüstung und Auslandseinsätze gesteckt werden, könnte man viel mehr sinnvolle und sichere Arbeitsplätze schaffen.
Daß dies bei einem Benefizkonzert zugunsten behinderter Menschen geschehen soll, ist nur noch zynisch. So mancher deutsche Soldat ist verkrüppelt aus dem Auslandseinsatz zurückgekommen. Viele erleiden dauerhafte psychische Traumata. Was in den Ländern, in denen die Bundeswehr im kriegsähnlichen Einsatz ist, an körperlichen und psychischen Schäden in der Bevölkerung angerichtet wird, wird aber gar nicht erst dokumentiert. Diese Menschen erhalten keine teure Nachbehandlung, Entschädigung oder dergleichen. Denen helfen auch die Special Olympics nichts. Sie kommen in der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande gar nicht vor.
Nicht zuletzt soll mit solchen Veranstaltungen das Auftreten von Militär in der Öffentlichkeit zur Normalität werden. Auch das wollen wir nicht unkommentiert hinnehmen. Die Big Band ist mit ihren Benefizveranstaltungen eine Art Image-Polierer für die Bundeswehr. Tatsächlich ist sie aber die Begleitmusik für Angst, Elend und Tod.

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Armeewerbung für Mädchen?

erschienen in der Tageszeitung Neues Deutschland (www.neues-deutschland.de) am 26. April 2012

Ralf Willinger ist Kinderrechtsexperte beim Kinderhilfswerk »terre des hommes«

Herr Willinger, heute findet der Mädchenzukunftstag »Girls’Day« statt, bei dem junge Frauen in typische Männerberufe reinschnuppern können. Die Bundeswehr ist dabei einer der größten Anbieter von …

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»Der Teppich wurde mit Ketchup verschmutzt«

erschienen in der Tageszeitung jungeWelt (www.jungewelt.de) am 14. April 2012

- Protestaktion vor einem Messestand der Bundeswehr hat jetzt ein gerichtliches Nachspiel. Ein Gespräch mit Anna Sander -

Anna Sander ist aktiv beim »Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung« in Stuttgart. Sie steht jetzt vor Gericht, weil sie gegen die Bundeswehr demonstrierte

Im Februar vergangenen Jahres fand in Stuttgart die »didacta« statt – mit knapp 100000 Besuchern die größte Bildungsmesse Europas. Wie jedes Jahr gehörte auch die Bundeswehr zu den Ausstellern. Sie haben dagegen protestiert und wurden prompt festgenommen – jetzt steht der Gerichtsprozeß an. Weshalb eigentlich?

Mir und meinem Mit­angeklagten wird vorgeworfen, bei unserer Aktion in drei Fällen Uniformen und den Teppich des Bundeswehr-Messestandes mit Ketchup verschmutzt zu haben. Wir haben uns auf den Boden vor dem Stand gelegt und wollten mit dem Ketchup das Blut von Kriegsopfern symbolisieren. Dazu haben wir über einen Lautsprecher auch noch Töne von Explosionen und Gewehrschüssen abgespielt. Der bei unserer Aktion entstandene Sachschaden durch die Ketchup-Flecken soll sich auf 100 Euro belaufen.

Wie hat die Bundeswehr denn auf die Aktion reagiert?

Im Raum Stuttgart kommt es auf Messen fast immer zu Aktionen gegen Werbestände der Bundeswehr. Von daher war der Protest für deren Offiziere sicher nicht ganz überraschend. Zudem schien es mir, daß die Polizei schon bereitstand, sie war nämlich sehr schnell an Ort und Stelle. Auch die Feldjäger haben sofort eingegriffen und versucht, die Aktion zu unterbinden.
Die Bundeswehr kann mit Kritik nicht umgehen, deshalb muß sie wohl zu solchen Mitteln greifen. Dennoch konnten wir auf der »didacta« einige Zeit einen Gegenpol zur Armeepropaganda bilden. Unsere Gruppe hat aber dann Hausverbot für den gesamten Bereich der Messe bekommen und sich auch entfernt. Ich und eine weitere Person wurden aber von der Polizei festgehalten und sogar zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit auf die Wache genommen – scheinbar suchten die Beamten irgend jemand, den sie für diese Aktion verantwortlich machen können.

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Militärforschung: „Wissenschaftler müssen Verantwortung übernehmen“

erschienen am 5. März 2012 bei Telepolis (www.telepolis.de)

- Interview mit Dietrich Schulze über die größer werdende Bedeutung der Militärforschung an deutschen Universitäten und den wachsenden Widerstand dagegen -

Ein Gespräch mit Dr.-Ing. Dietrich Schulze, der in der bundesweiten Bewegung für friedliche und zivile Forschung aktiv sowie Beiratsmitglied der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit ist. Er war von 1966-2005 wissenschaftlicher Mitarbeiter und von 1984-2005 Betriebsratsvorsitzender des Forschungszentrums Karlsruhe.

Machen sich die Hochschulen heute durch ihre Forschungen zu Handlangern deutscher Interventionspolitik?

Die Militarisierung von Forschung und Lehre nimmt ohne Zweifel zu. Gemeinsam mit Rüstungsunternehmen werden an den Universitäten neue Drohnen- und Waffentechniken entwickelt. Für aktuelle und zukünftige deutsche Auslandseinsätze wird die wehrmedizinische Forschung voran getrieben. Die Universität Potsdam bietet seit 2007 in Zusammenarbeit mit dem Sozialwissenschaftlichen Institut der Bundeswehr gar einen Master-Studiengang Military-Studies an. Die Militärforschung steht dabei klar in Analogie zur aktuellen Militärpolitik: Die Bundeswehr soll weltweit zum Einsatz gebracht werden, die Universitäten erforschen dafür das Rüstzeug.

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Videospiele: „Noch gibt es Hemmung vor der Auseinandersetzung“

erschienen am 29. Februar 2012 auf Militainment.info (www.militainment.info)

Patrik Schönfeldt ist Vorsitzender des „Verbands für Deutschlands Video- und Computerspieler“ (VDVC). Die 2009 gegründete Organisation hat etwa 1.500 Mitglieder, beschäftigt sich mit der politischen Debatte um Videospiele und ist im Verbraucherschutz tätig.

Wenn in Deutschland über Videospiele diskutiert wird fallen oft Worte wie „Killerspiel“ oder „Ballerspiel“. Wie bewerten Sie aktuell die gesellschaftliche und politische Debatte um Videospiele?

Die Debatte ist in letzter Zeit deutlich ruhiger geworden, was aber leider nicht heißt, dass kein Aufklärungsbedarf mehr bestünde. Die Debatte ist nicht abgeschlossen, sondern abgebrochen. Viele Vorurteile sind weiterhin verbreitet, glücklicherweise dienen sie aber in letzter Zeit seltener als Entscheidungsgrundlage. Allein das Wort „Killerspiel“ ist ja schon ein deutliches Zeichen. Es ist in etwa so, als würde man unter der Überschrift „Saisonkraftwerke“ über erneuerbare Energien diskutieren – da ist das Urteil schon längst gefallen.
So wundert es auch nicht, dass immer noch viele Menschen glauben, dass Computerspiele dick, dumm und gewalttätig machen, Computerspiele die Nutzer isolieren oder dass in „World of Warcraft“ „geballert“ wird. Allerdings werden diese Vorurteile nicht so laut verbreitet wie noch vor zwei Jahren. Im Gegenteil versucht ja unter anderem das Land Bayern sein zum Beispiel durch Verbote von LAN-Partys ramponiertes Image wieder etwas zu verbessern. Wobei das leider eher wirtschaftliche als gesellschaftliche Hintergründe hat.

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